Viel Lärm um die Friedhofsgebühren

Wohl selten hat eine Vorlage des Magistrats so große Aufregung verursacht, wie die Vorlage zu den Friedhofsgebühren im Sommer 2016. Die Friedhofsgebühren wurden über viele Jahre nicht erhöht und bereits im Haushalt 2016 hatte die Kommunalaufsicht Kredite in Höhe von...

Straßenbeitragssatzung kommt erneut

Keiner will sie, aber sie wird kommen: Die Straßenbeitragssatzung. Im Haupt- und Finanzausschuss vom 23.9.2013 ging es ausschließlich um die Einführung einer wiederkehrenden Straßenbeitragssatzung, andere Themen standen nicht auf der Tagesordnung. Zwang durch die...

Nachvollziehbarer Haushalt

Bei der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses am Do, 5.9.2013 standen zwei wichtige Themen auf der Tagesordnung. Die Spielapparatesteuer und ein Antrag der SPD-Fraktion zu mehr Bürgerbeteiligung beim städtischen Haushalt. 1. Ein städtischer Haushalt, den...

Friedhofsgebühren Reloaded?!

Am Montag, 13.02.2012 abend gab es gleich zwei Ausschüsse – um 19 Uhr Stadtentwicklung und ab 20 Uhr der Haupt- und Finanzausschuss (HFA). Selten habe ich solange in einer Ausschusssitzung gesessen wie an diesem Montag. Auf der Tagesordnung standen völlig unrühmliche...