SPD Mitgliederversammlung verabschiedet Wahlprogramm für 2021

Am vergangenen Samstag tagten die Genossinnen und Genossen der Weiterstädter SPD im Bürgerzentrum Weiterstadt, um das Wahlprogramm für die Kommunalwahl im März 2021 zu verabschieden.

Familienfreundlichkeit, ein wichtiger Aspekt für die SPD, wurde auf der gut besuchten Mitgliederversammlung gelebt. Der Nachwuchs zweier Mandatsträger nahm rege Anteil an der Versammlung und entwickelte neue Verkehrskonzepte – zumindest für Spielzeugautos – auf dem weitläufigen Boden des Bürgerzentrums.

Nachwuchssorgen muss sich der Ortsverein zurzeit auch nicht machen. Mit acht neuen Genossinnen und Genossen,  davon fünf unter zwanzig, steht die Partei gut da. Und vor allem die jungen Sozialdemokraten brachten sich intensiv und mit frischem Wind in die Diskussion um das Wahlprogramm ein.

Vor der Vorstellung des Programmentwurfs erläuterte Bernd Neumann (Vorsitzender des Ortsvereins) den Prozess zu dessen Entstehung. Die bereits auf der Jahreshauptversammlung im Juni vorgestellten Eckpunkte bildeten die Basis für das Programm. Einen großen Anteil am Inhalt ergab sich aus den Ergebnissen der parteiinternen und öffentlichen Bürgerbefragung. Abschließend verarbeitete die Programmkommission noch Aspekte aus dem Wahlprogramm des Bürgermeisters Ralf Möller (SPD) und der SPD Darmstadt-Dieburg.

Neumann betonte, dass ein Wahlprogramm lediglich Themenfelder beschreibt, die die Partei bearbeiten wird. Lösungen ergeben sich dann aus der gelebten Kommunalpolitik und aus einem ständigen Entwicklungsprozess, indem sich auch Weiterstadt selbst befindet. Prognosen zufolge wird Weiterstadt in den nächsten Jahren weiter wachsen und dabei tendenziell jünger werden. Eine Folge von Zuzug und -wanderung und auch der Erschließung neuer Baugebiete. Mit der Erschließung von Apfelbaumgarten 2 (ABG2) setzt die SPD hier gute Signale, denn hier kann bezahlbarer Wohnraum in unterschiedlicher Form für alle gesellschaftlichen Schichten geschaffen werden.

Die Weiterstädter SPD wird auch im kommenden Wahlkampf für eine familienfreundliche, generationsübergreifende Politik stehen. Dazu zählt der stetige qualitative und quantitative Ausbau der Kinderbetreuung für alle Altersstufen genauso wie Unterstützung der Senioren und die Förderung der Jugend. Mit einer starken, jungen und auch aktiven Präsenz sieht die Partei sich hier gut vertreten.

„Wir legen weiterhin viel Wert auf eine Bürgerbeteiligung in allen wichtigen Belangen“ so Heike Hofmann (MdL und Landtagsvizepräsidentin), „vor allem online ist das sehr zeitgemäß und die Kreis SPD wird das Weiterstädter Vorgehen kopieren“ ergänzte Hofmann. Ein „Zauberwort“ nannte es die neue Genossin Iris Gürtler, auch wenn die Ergebnisse nicht immer bequem wären.

Die Mitgliederversammlung bestätigte ebenfalls die kritische Sichtweise zu den derzeit vorhandenen Straßenbahnplänen. „Die aktuelle Planung für eine Straßenbahn zwischen Weiterstadt und Darmstadt ist für uns inakzeptabel, da weder alle Stadtteile davon profitieren würden, noch die Kosten kalkulierbar sind“ fasst Benjamin Gürkan (stellv. Ortsvereinsvorsitzender und Fraktionsvorsitzender) die Parteimeinung zusammen.

Damit die finanzielle Lage Weiterstadts – abseits von Corona betrachtet – weiterhin stabil und sicher bleibt, setzt sich die Partei für eine attraktive Ansiedlungspolitik für neues Gewerbe ein. „So können wir die Gebühren und Steuern stabilisieren und die Finanzierung von Stadtentwicklungsprozessen und sozialen Einrichtungen sichern“ erläutert Bürgermeister Ralf Möller. Außerdem fördert das die Möglichkeit, wohnortnah zu arbeiten.

Eine solide Finanzlage ist auch wichtig für die städtische Vereinsförderung und andere freiwillige Leistungen der Stadt. Die abwechslungsreiche Vereinslandschaft in Weiterstadt spiegelt die Vielfalt der städtischen Gesellschaft wider und muss weiterhin mit allen Mitteln gefördert werden.

Das komplette Wahlprogramm wird ab 14. September auf der Homepage unter www.spd-weiterstadt.de zu lesen sein.

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