600.000 Euro für eine Straßenbahn die nicht kommt

Die SPD Fraktion Weiterstadt kritisiert den Beschluss von CDU, ALW und FWW 600.000 Euro für eine Verstärkung der Hochtannerbrücke für eine mögliche Straßenbahnverbindung bereitzustellen. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Hofmann betonte, „dass es nicht vermittelbar ist, wenn man angesichts eines defizitären Haushalts und eines Konsolidierungsprogramms für die nächsten Jahre, so viel Geld für ein Projekt bereit stellt, welches mittelfristig nicht umgesetzt wird“. Hofmann verweist dabei auf den aktuellen Stand der Pläne, wonach weder die Stadt Darmstadt noch die Stadt Weiterstadt die Pläne für eine Straßenbahnverbindung weiterverfolgt.

SPD setzt sich für die Verschönerung des Steinrodsees und die Öffnung des Schlossgartens ein

Geht es nach dem Willen der SPD-Fraktion Weiterstadt soll das Freizeitgelände am Steinrodsee in Gräfenhausen aufgewertet und der Schlossgarten in Braunshardt für die Bevölkerung stärker geöffnet werden. Zu beiden Themen stellten die Sozialdemokraten in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung entsprechende Anträge. Die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Hofmann betonte, dass „wir mit diesen Anträge den Aufenthaltswert unserer Freizeitgelände für die Naherholung verbessern und somit für ein Stück mehr Lebensqualität in Weiterstadt sorgen wollen“.

 

SPD befürchtet Kostensteigerung beim Medienschiff

Die SPD-Fraktion befürchtet deutliche Kostensteigerungen beim Bau des Medienschiffs in Weiterstadt. Anders können sich die Sozialdemokraten nicht erklären, warum ihre Anfrage an den Magistrat über die aktuelle Kostenberechnung für das Medienschiff unbeantwortet blieb. „Wir befürchten natürlich jetzt, dass die Ausgaben aus dem Ruder gelaufen sind und man daher die Aussage verweigert“, merkt die SPD-Fraktionsvorsitzende Heike Hofmann an.

Politik – Partei – Protest Welche Chancen bieten Elemente der direkten Demokratie?

In der aktuellen Diskussion über Stuttgart 21 und die allgemeine Politik- und Parteienverdrossenheit werden immer wieder mehr direktdemokratische Instrumente in der Politik gefordert. Gleichzeitig sind die Parteien aufgerufen sich stärker zu öffnen und mehr auf die Menschen zuzugehen. Im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung will die SPD Weiterstadt am Freitag, den 18. Februar zusammen mit der SPD-Bundestagsabgerodeten Brigitte Zypries über die Chancen und auch Risiken der direkten Demokratie für die Politik diskutieren.